Abgeordneter Schweitzer: Land fördert Ferienbetreuung an der Südlichen Weinstraße mit mehr als 25.000 Euro

Kinder und Jugendliche im Kreis Südliche Weinstraße können sich in diesem Sommer wieder auf vielfältige Ferienangebote freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer mitteilt, fördert das Land die Ferienbetreuung im Kreis SÜW mit mehr als 25.000 Euro. Insgesamt stellt die Landesregierung eine Million Euro für Ferienbetreuungsangebote zur Verfügung. Die Aussicht auf einen abwechslungsreichen und spannenden Sommer ist gerade jetzt eine schöne Perspektive für unsere Kinder und Jugendlichen. Der Kreis Südliche Weinstraße und das Jugendamt haben nun ausreichend Zeit, um Kindern und Jugendlichen tolle Veranstaltungsangebote für ihre Ferien zu machen, in denen Spaß, Sport und Spiel im Mittelpunkt stehen, erklärt Alexander Schweitzer.

Das Land hat die Mittel für die Ferienbetreuung in den letzten Jahren mehr als verdoppelt. Seit 2016 sind die Landesmittel um 700.000 Euro auf eine Millionen Euro gestiegen. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an den Ferienangeboten teilnehmen, konnte in den letzten Jahren deutlich erhöht werden auf 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die 2019 bei 589 Veranstaltungen im ganzen Land dabei waren. Auch im Corona-Jahr 2020 konnten 425 Veranstaltungen mit 16.400 Kindern und Jugendlichen stattfinden. Der Abgeordnete Schweitzer betont: Insbesondere die sechs Wochen langen Sommerferien sind für Familien eine Herausforderung. Das Förderprogramm des Landes für die Ferienbetreuung ist ein wichtiger Beitrag, um den Betreuungsbedarf der Familien während dieser Zeit zu decken.

Alexander Schweitzer: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt

Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Zuwendungen aus dem Förderprogramm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ für Stadt Kandel

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer freut sich über die Zusage des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass die Stadt Kandel einen Zuschuss in Höhe von knapp 2,5 Mio. € von Bund und Land erhält.

Ziel des Förderprogramms „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ ist es, Innenstädte und Stadtteilzentren nachhaltig zu stärken und zu beleben. Zentrale Versorgungsbereiche der Kommunen, die beispielsweise von gewerblichen Leerständen betroffen sind, sollen auf diesem Weg stabilisiert und nachhaltig entwickelt werden.
„Es ist schön zu wissen, dass Bund und Land hinter solchen Vorhaben stehen und diese mit 80% bezuschussen. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Steigerung der Attraktivität unserer Innenstädte geleistet. Die Kommunen können durch eine aktive Beteiligung bei der Gestaltung Ihrer Orts- und Stadtkerne, diese zu lebens- und liebenswerten Orten machen.“, so Schweitzer.

Landtagsabgeordneter Schweitzer: Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis Südliche Weinstraße mit knapp 170.000 Euro

Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer mitteilt, fördert das Land die Schulsozialarbeit im Kreis Südliche Weinstraße in diesem Jahr mit insgesamt 168.300 Euro. Damit können 5,5 Stellen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen finanziert werden, so Alexander Schweitzer. Ich freue mich, dass die Schulsozialarbeit im Kreis Südliche Weinstraße auch in diesem Jahr von der Landesförderung profitiert. Das ist eine gute und richtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, erklärt der Abgeordnete Schweitzer.

Das Land fördert die Schulsozialarbeit an Allgemeinbildenden Schulen sowie an Berufsschulen. Als Teil der Kinder- und Jugendhilfe ist die Schulsozialarbeit eine kommunale Aufgabe, an der sich das Land jährlich mit rund 10 Millionen Euro beteiligt. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wichtige Arbeit an unseren Schulen. Sie begleiten Kinder und Jugendliche während ihrer schulischen Laufbahn, helfen bei der Vernetzung von Elternhaus und Schule oder unterstützen in Krisensituationen. Sie sind damit auch eine unmittelbare Unterstützung und Entlastung für die Lehrkräfte, so Schweitzer.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 für die Ortsgemeinde Klingenmünster

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer freut sich über die Zusage des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass die Ortsgemeinde Bornheim für den Haushalt der Jahre 2020/2021 einen Zuschuss in Höhe von 7.800 € vom Land erhält. Der Zuwendungsbetrag wird für die Durchgrünung der Ortslage im Rahmen der Aktion „Mehr Grün im Dorf“ verwendet werden. „Es ist schön zu wissen, dass das Land hinter solchen Vorhaben steht und diese mit 80% bezuschusst. Dadurch wird ein wichtiger Beitrag zur Steigerung der Attraktivität unserer Gemeinden geleistet.“, so Schweitzer.

Der Dorferneuerung kommt in Rheinland-Pfalz eine große landespolitische Bedeutung zu. Ihr Ziel ist eine umfassende Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, sowie eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Dorfes. Das Programm der Landesregierung unterstützt die Vorhaben der Dörfer, sodass diese als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten bleiben.

Alexander Schweitzer: Schulen in meinem Wahlkreis erhalten mehr als 800.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Für Schulbaumaßnahmen an den Schulstandorten in Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Kandel und Offenbach können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 820.000 Euro rechnen. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. Auch die Grundschulen in Herxheim und Annweiler sowie das Schulzentrum im Bad Bergzabern wurden in das Schulbauprogramm aufgenommen und haben damit Aussicht auf eine Landesförderung. „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute.“

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2020 landesweit 460 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.

Der Abgeordnete Schweitzer betont: „Eine angenehme Lernatmosphäre ist für den Lernerfolg von großer Bedeutung. Die vom Land bereit gestellten Mittel sind daher eine kluge Zukunftsinvestition in den Bildungserfolg junger Menschen.“

Bewilligte Förderungen:
* BBS-Standort Annweiler 85.000,00 € für Umbaumaßnahmen * Grundschule Herxheim 70.000,00 € für Umbaumaßnahmen * Grundschule Offenbach 40.000,00 € für Brandschutz * IGS Kandel 625.000,00 € für Neubau

Neu aufgenommene Projekte (Bewilligung nach Prüfung):
* Grundschule Annweiler 85.000,00 € für Brandschutz * Grundschule Herxheim 160.000,00 € für Gebäudeerweiterung * Schulzentrum Bad Bergzabern 50.000,00 € für Brandschutz