01. März 2021
Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2021 25 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden anerkannt.
Es freut mich sehr, dass mit Klingenmünster und Eschbach zwei Ortsgemeinden aus meinem Wahlkreis von dem Programm und den damit anteilsmäßig verbundenen Fördergelder von rund 23,5 Millionen Euro für das Jahr 2021 die zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung stehen, profitieren . Diese Summe wird in landesweit und auch an der Südlichen Weinstraße genutzt, um die Infrastruktur in unseren Dörfern weiter zu verbessern, so der lokale Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer.
Der Abgeordnete führt weiter aus, dass er sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt hat, dass die südpfälzer Ortsgemeinden in das Programm aufgenommen wurden und will sowohl Eschbach als auch Klingenmünster in den kommenden Jahren bei der Umsetzung massiv unterstützen, denn die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde erfolgt für die Dauer von acht Jahren.
Im Rahmen einer Dorfmoderation wird ein umfassender Beteiligungsprozess in Gang gesetzt, der es den Menschen vor Ort ermöglicht, gemeinsam ein zukunftsbeständiges Leitbild für die eigene Gemeinde zu entwickeln. Dabei spielen Partizipation und Identifikation eine wichtige Rolle in der Dorferneuerung, um das Dorf zu einem attraktiven Wohnstandort für die Zukunft zu gestalten, betont Schweitzer.
Schwerpunkte der Dorferneuerung sind struktur- und funktionsverbessernde Maßnahmen, die die Ortskerne stärken und wiederbeleben und damit die unverwechselbare Siedlungs- und Kulturlandschaft erhalten. Dazu zählen insbesondere auch Maßnahmen, die einer Grundversorgungssicherung und der sozialen Daseinsvorsorge im Dorf dienen.
Auch im Förderjahr 2021 ist eine Reservierung eines Sonderkontingentes aus Dorferneuerungsmitteln in Höhe von einer Million Euro für die Bewilligung klimafreundlicher Maßnahmen vorgesehen, um Aspekte einer nachhaltigen Dorfökologie und des Klimaschutz umzusetzen.
24. Februar 2021
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Bürgerbüro des Abgeordneten Schweitzer und er selbst werden die Online-Registrierung über die die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums impftermin.rlp.de für impfbereite Bürgerinnen und Bürger vornehmen.
Interessierte können dazu das Bürgerbüro des SPD-Fraktionsvorsitzenden über wahlkreis@alexander-schweitzer.de und unter der Nummer 06341/945626 täglich zwischen 9:00 Uhr und 16:00 Uhr kontaktieren. Das Angebot richtet sich vor allem an die Menschen in der Südpfalz, die weder selbst noch im engen Umfeld die Möglichkeit haben, einen Termin im lokalen Impfzentrum zu vereinbaren. Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung. Als Landtagsabgeordneter möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen in der Südpfalz geimpft werden können und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können., so Alexander Schweitzer.
Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine vorliegende unterschriebene Bevollmächtigung des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro.
Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter: corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/.
18. Februar 2021
Kunst und Kultur trotz Lockdown erleben, das geht seit letztem Donnerstag auf der rheinland-pfälzischen Online-Plattform Kulturschaufenster-rlp.de. Das Kulturschaufenster wurde als Teil des rheinland-pfälzischen Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler entwickelt. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten erhalten dort die Möglichkeit, ihr kreatives Schaffen einem breiten Publikum zu präsentieren. Zum Start des Kulturportals stellen 60 Künstlerinnen und Künstler ihre Werke aus Musik, Kunst, Theater und Literatur vor, darunter auch mehrere Künstlerinnen und Künstler aus der Region, wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer mitteilt. Ab März steht die Plattform schließlich allen der bisher 2.750 Stipendiatinnen und Stipendiaten offen. Die Projektstipendien des Landes haben Kunst und Kultur auch während des Lockdowns lebendig gehalten. Mit dem digitalen Kulturschaufenster richtet sich jetzt der Scheinwerfer auf die vielen beeindruckenden Künstlerinnen und Künstler in unserem Land. Auch über die Pandemie hinaus kann das digitale Kulturschaufenster zu einer Visitenkarte für die vielfältige Kunst- und Kulturszene in Rheinland-Pfalz werden, so Alexander Schweitzer.
Im Rahmen des Landesprogramms Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur wurden im Kreis Südliche Weinstraße und Kandel bisher 83 Projektstipendien an Künstlerinnen und Künstler vergeben. Für das Kulturprogramm stehen insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Das Stipendienprogramm ist im Januar in die dritte Runde gegangen. Künstlerinnen und Künstler können sich noch bis zum 30. April für ein Projektstipendium bewerben. Weitere Informationen zum Kulturprogramm gibt es unter www.fokuskultur-rlp.de .
16. Februar 2021
Im Zusammenhang mit der bekannten Problematik des Mangels an Wohnmobilstellplätzen am Beispiel Dierbach, hat sich der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Anfang Februar mit dem Landrat des Kreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt in Verbindung gesetzt. Er fordert die Erstellung eines kreisweiten Konzepts zum Ausbau der Wohnmobilstellplätze und hat seine Unterstützung signalisiert. Seine Anfrage blieb bis jetzt jedoch unbeantwortet.
Alexander Schweitzer erklärt: In einer Vielzahl von Gesprächen zum Wohnmobil-Tourismus bei uns in der Südpfalz wurde ich mit Unzufriedenheit und Fragen konfrontiert. So berichteten mir zum einen Camper von der schwierigen Suche nach Stellplätzen, aber auch die Betreiber wünschen sich eine zukunftsfähige Lösung um die Nachfrage an Stellplätzen zu decken. Laut dem Abgeordneten ist eine besondere Betrachtung des Wohnmobil-Tourismus daher von großer Bedeutung, denn nur so kann die Region von der boomenden Branche langfristig profitieren.
Ich bin der Überzeugung, dass ein kreisweites Konzept zum geregelten Ausbau der Kapazitäten im Bereich der Wohnmobilstellplätze dringend notwendig ist. Vor dem Start der Camping-Saison 2021 müssen bereits erste Rahmenbedingungen geschaffen werden, sodass die Betreiber der Stellplätze, gerade in dieser schwierigen Zeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, eine verlässliche Perspektive zur Verfügung haben, erklärt Schweitzer abschließend.
11. Februar 2021
Kinder und Jugendliche im Kreis Südliche Weinstraße können sich in diesem Sommer wieder auf vielfältige Ferienangebote freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer mitteilt, fördert das Land die Ferienbetreuung im Kreis SÜW mit mehr als 25.000 Euro. Insgesamt stellt die Landesregierung eine Million Euro für Ferienbetreuungsangebote zur Verfügung. Die Aussicht auf einen abwechslungsreichen und spannenden Sommer ist gerade jetzt eine schöne Perspektive für unsere Kinder und Jugendlichen. Der Kreis Südliche Weinstraße und das Jugendamt haben nun ausreichend Zeit, um Kindern und Jugendlichen tolle Veranstaltungsangebote für ihre Ferien zu machen, in denen Spaß, Sport und Spiel im Mittelpunkt stehen, erklärt Alexander Schweitzer.
Das Land hat die Mittel für die Ferienbetreuung in den letzten Jahren mehr als verdoppelt. Seit 2016 sind die Landesmittel um 700.000 Euro auf eine Millionen Euro gestiegen. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an den Ferienangeboten teilnehmen, konnte in den letzten Jahren deutlich erhöht werden auf 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die 2019 bei 589 Veranstaltungen im ganzen Land dabei waren. Auch im Corona-Jahr 2020 konnten 425 Veranstaltungen mit 16.400 Kindern und Jugendlichen stattfinden. Der Abgeordnete Schweitzer betont: Insbesondere die sechs Wochen langen Sommerferien sind für Familien eine Herausforderung. Das Förderprogramm des Landes für die Ferienbetreuung ist ein wichtiger Beitrag, um den Betreuungsbedarf der Familien während dieser Zeit zu decken.
21. Januar 2021
Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.
Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.
