Landau und Südliche Weinstraße erhalten über 10 Millionen Euro aus dem Kraftpaket des Landes – Schweitzer und Maier: „Davon können alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“

18. Mai 2024 | aktuelles

„Über 10 Millionen Euro für den Kreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier die Summe, die dem Kreis SÜW und der Stadt Landau aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt. Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion heute am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden. „Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betonen die beiden Südpfälzer Abgeordneten. „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“
Hinweis: Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 7.061.684,75 Euro, die Stadt Landau 2.953.791,22 Euro.