Ostergespräche mit Bürgern

Am Samstag, 8. April 2023

ist Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer auf Einladung der SPD in der Südpfalz unterwegs und steht Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch bereit. Am EDEKA Albrecht in Bad Bergzabern, am Marktplatz in Billigheim und in Herxheim verteilt er dort zwischen

9 und 12 Uhr einen kleinen Ostergruß und steht für Fragen, Anliegen, Anregungen und den Austausch über aktuelle Themen der Region zur Verfügung.

Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums 2022 im Kreis Germersheim

Die Schulen in der Südpfalz erhalten 2,645 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums

Für den Um- und Neubau oder die Erweiterung der Schulgebäude kann die Südpfalz und weitere Schulträger in der Region mit einem Landeszuschuss von insgesamt 2,645 Mio. Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. Folgende Schulen erhalten eine Landesförderung:

GS Freckenfeld 120.000 Euro

GS Germersheim 65.000 Euro

GY Germersheim 125.000 Euro

GS Herxheim 105.000 Euro

GS Rohrbach 75.000 Euro

RS+ Germersheim 640.000 Euro

IGS Kandel 420.000 Euro

IGS Rheinzabern 185.000 Euro

BBS Wörth-Germersheim 70.000 Euro

GY Wörth 200.000 Euro

IGS Wörth 640.000 Euro.

„Wir freuen uns sehr, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir unsere Schullandschaft vor Ort, modernisieren sie und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt unseren Schülerinnen und Schülern ebenso wie unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, unterstreichen die lokalen SPD-Abgeordneten Markus Kropfreiter, Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer.

„Die Anträge der GS Kandel Ludwig-Riedinger und der GS Wörth Dammschule sowie ein weiterer Antrag der BBS Germersheim-Wörth befinden sich noch in Bearbeitung. Wir erwarten jedoch auch für diese Projekte baldige Förderzusagen vom Land.“

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 314 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 62 Millionen Euro gefördert. 60 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen.

Telefonische Bürgersprechstunde am 09. Januar 2022 – Vorankündigung

Alexander Schweitzer, MdL: Telefonische Bürgersprechstunde am 09. Januar 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

am kommenden Sonntag, den 9. Januar 2022, bietet der SPD-Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales Alexander Schweitzer seine erste Sprechstunde des Jahres an. Aufgrund der aktuellen Lage, wird diese pandemiebedingt telefonisch stattfinden. Er wird ab 9:30 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist vorab notwendig unter wahlkreis@alexander-schweitzer.de oder +49 1573 8201721.

Landesregierung verlängert Soforthilfeprogramm für Vereine

Der Landtagsabgeordnete und Staatsminister Alexander Schweitzer verweist auf das Vorhaben der Landesregierung, das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“ zu verlängern.

„Hier bei uns in der Südpfalz leisten die Vereine einen wichtigen Beitrag für das gute Miteinander innerhalb der Region und sind fester Bestandteil unserer Kultur. Durch die Pandemie und die sich daraus ergebenden Einschränkungen, wie zum Beispiel die Absage von Veranstaltungen und Festen, sind viele Vereine in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Um die betroffenen Vereine vor der drohenden Insolvenz zu schützen wird das Soforthilfeprogramm auch auf das Jahr 2022 ausgeweitet.“, so Alexander Schweitzer.

Das Programm bietet Soforthilfen in Form von Billigkeitsleistungen gemäß § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Rheinland-Pfalz, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Insgesamt stellt die Landesregierung 10 Millionen Euro für den Schutzschild zur Verfügung.

Details zur Beantragung der Soforthilfe finden sich auf der Homepage der Landesregierung unter corona.rlp.de/de/themen/foerder-und-hilfsprogramme.

Jährliche Mittel für Landesstraßenbauprogramm steigen auf Rekordwert

Auch die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Kandel und Landau-Land werden vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete und Staatsminister Alexander Schweitzer mitteilt, sollen 8 Projekte in den zuvor genannten Verbandsgemeinden gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Es haben unter anderem folgende neue Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

– L490 zwischen Vorderweidenthal und Darstein
– L542 zwischen Minderslachen und Erlenbach
– Teilabschnitt der Ortsdurchfahrt Billigheim in Richtung Rohrbach

Alexander Schweitzer betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Schweitzer. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

Alexander Schweitzer: Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2021 für die Ortsgemeinde Klingenmünster

Der Staatsminister und Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer freut sich über die Zusage des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass die Ortsgemeinde Klingenmünster einen Zuwendungsbetrag in Höhe von 4.000 € für Planungs- und Beratungsleistungen für private Dorferneuerungsmaßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramm 2021 erhalten wird.

„Durch die Dorferneuerung sollen umfassende Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, sowie eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung erreicht werden. Um diese Ziele zu realisieren ist eine detaillierte Planung unabdingbar. Daher begrüße ich die Anteilige Förderung in Höhe von 44% sehr. Es zeigt einmal mehr, dass das Land hinter solchen Vorhaben steht“, so Schweitzer abschließend.