Wie aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter, Florian Maier, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer hervorgeht, wurden seit dem 18. Mai 2021 für den Landkreis Südliche Weinstraße, den Landkreis Germersheim und die Stadt Landau in der Pfalz Fördermittel in Höhe von 95.964.690 Euro bewilligt. So erhielt der Landkreis Südliche Weinstraße unter anderem aus dem Landesförderprogramm „Gemeindeschwester Plus“ insgesamt 184.144 Euro, der Landkreis Germersheim 72.844 Euro, die Stadt Wörth am Rhein 94.500 Euro und die Stadt Landau in der Pfalz 115.500 Euro. Der SPD-Abgeordnete Alexander Schweitzer betont: „Das Angebot Gemeindeschwester plus ist aus Rheinland-Pfalz nicht mehr wegzudenken. Mit den ausbezahlten Fördermitteln unterstützt das Land die Kommunen bei der Finanzierung der Personalkosten. Das Angebot wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Wir sind deshalb sehr froh, dass es diese Förderung gibt.“ Im Förderbereich Dorferneuerung wurden bisher insgesamt 331.598 Euro ausgezahlt, weitere Gelder wurden bereits bewilligt. „Mit dieser Förderung leistet das Land einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in unseren Gemeinden. Gerade die Südpfalz ist geprägt von kleinen Dorfgemeinden und dem ländlichen Raum. Mit diesen finanziellen Zuwendungen können unter anderen Ortskerne saniert werden und als wichtige Begegnungsstätten in den Gemeinden dienen“, freut sich der Abgeordnete Florian Maier. Im Förderbereich Städtebauförderung des Ministeriums des Innern und für Sport wurden bisher insgesamt 15.002.200 Euro bewilligt. „Das ist eine immense Summe, die den Städten und Gemeinden hier zugutekommt. Die Städtebauförderung verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden langfristig als Wirtschaftsstandorte und Wohnquartiere zu stärken. Mit den Geldern können Stadtteilzentren und Innenstädte gezielt belebt und noch lebenswerter gemacht werden. Damit werden Innenstädte als Zentren der Begegnung und des städtischen Lebens mit innovativen Ideen aufgewertet“, erklärt die SPD-Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Wie wichtig ein gut aufgestellter Brand- und Katastrophenschutz ist, haben wir in den vergangenen Wochen erst wieder gesehen. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass im Förderbereich Brand- und Katastrophenschutz 1.947.899 Euro bewilligt wurden und sich weitere Förderanträge derzeit in Bearbeitung finden. Die Förderung hilft den Landkreisen und Kommunen dabei, den Brand- und Katastrophenschutz zukunftsfest aufzustellen und die Ausstattung unserer Katastrophenschutzeinheiten und Feuerwehren nachhaltig zu verbessern. Ein gut ausgestatteter Brand- und Katastrophenschutz spielt eine maßgebliche Rolle bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz vor potenziellen Gefahren.“, erläutert der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter.
96 Millionen Euro bewilligte Landesmittel an den Landkreis Südliche Weinstraße, den Landkreis Germersheim und die Stadt Landau in der Pfalz seit Beginn der 18. Legislaturperiode
