400.000 Euro aus KIPKI-Programm des Landes für Investitionen in der Verbandsgemeinde Landau-Land – SPD-Landtagsabgeordneter Schweitzer informiert über Förderung für Klimaschutz und Innovation

„Ich freue mich sehr, dass aus dem KIPKI-Förderprogramm des Landes nun 400.000 Euro für Maßnahmen in der Verbandsgemeinde Landau-Land fließen. Der entsprechende Förderantrag wurde bewilligt, die Umsetzung der Projekte kann schnell starten“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer anlässlich der bewilligten Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung. Damit soll in verschiedenen Orten der Verbandsgemeinde Landau-Land unter anderem die Umrüstung der Beleuchtung auf LED an den Grundschulen in Ilbesheim und Billigheim-Ingenheim, die energetische Sanierung des Flachdaches an der Grundschule Ilbesheim, sowie die Pflanzung von klimaresistenten Bäumen finanziert werden. „Im Rahmen des KIPKI-Programms fördert die rheinland-pfälzische Landesregierung mit insgesamt 250 Millionen Euro kommunale Klimaschutzinvestitionen in ganz Rheinland-Pfalz – das ist ein kräftiger Schub für den Klimaschutz in unserer Region und sorgt zugleich für eine regionale Wertschöpfung.“ KIPKI ist das bundesweit größte Finanzierungs- und Beratungsprogramm für Kommunen, es ist unbürokratisch gestaltet und die Kommunen müssen keinen einzigen Euro Eigenanteil erbringen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion haben uns bei der Entwicklung des KIPKI-Programms besonders dafür eingesetzt, dass es unter anderem einen Schwerpunkt für Investitionen in Kitas und Schulen sowie andere soziale Orte des Zusammenkommens wie beispielsweise Dorfgemeinschaftshäuser oder Sporthallen gibt. Es freut mich, dass unsere Politik umgesetzt wird und den Menschen in den Orten der Verbandsgemeinde Landau-Land konkret vor Ort zugutekommt“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Die Klimakrise ist eine große Herausforderung, die nur zu bewältigen ist, wenn alle zusammenwirken. KIPKI steht dabei als starkes und kraftvolles Beispiel für den engen Schulterschluss von Land und Kommunen.“

Landau und Südliche Weinstraße erhalten über 10 Millionen Euro aus dem Kraftpaket des Landes – Schweitzer und Maier: „Davon können alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“

„Über 10 Millionen Euro für den Kreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau: Das ist ein echtes Kraftpaket der Landesregierung, das uns hier vor Ort ganz konkret hilft. Mit dieser großen Unterstützung, die für die Aufnahme und Integration Geflüchteter zur Verfügung gestellt wird und damit auch die hier in Rheinland-Pfalz spürbaren Folgen des Krieges gegen die Ukraine abmildert, wird der Haushalt massiv entlastet. Zuvor in diesem Bereich gebundene Gelder können so in andere Bereiche investiert werden, so dass am Ende alle Bürgerinnen und Bürger bei uns davon profitieren.“ So kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier die Summe, die dem Kreis SÜW und der Stadt Landau aus dem insgesamt 267,2 Millionen Euro umfassenden Kraftpaket der Landesregierung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz zufließt. Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 200 Millionen Euro originär aus dem Landeshaushalt sowie 67,2 Millionen Euro an Bundesgeldern, die das Land komplett an die Kommunen weiterreicht. Die dafür nötige Gesetzesänderung hat der Landtag auch mit den Stimmen der SPD-Landtagsfraktion heute am 24. Januar verabschiedet, die Gelder sollen in den kommenden zehn Tagen auf den Weg werden. „Mit diesem Vorgehen zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass in Rheinland-Pfalz die bestehenden Aufgaben im engen Schulterschluss mit den Kommunen gelöst werden“, betonen die beiden Südpfälzer Abgeordneten. „Mit dieser Politik, für die auch wir als SPD-Landtagsfraktion uns massiv eingesetzt haben, weil sie für die Menschen hier und jetzt und konkret vor Ort positiv spürbar ist, setzen wir nicht nur ein Zeichen des Zusammenhalts, sondern zeigen auch auf, dass wir in diesem Land die bestehenden Herausforderungen gemeinsam angehen und meistern können.“
Hinweis: Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 7.061.684,75 Euro, die Stadt Landau 2.953.791,22 Euro.

Teilnahmeaufruf zum Videowettbewerb „Mein Demokratieort in Rheinland-Pfalz“

Mainz, Rheinland-Pfalz – Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer ruft dazu auf am Videowettbewerb „Mein Demokratieort in Rheinland-Pfalz“, des Landtages Rheinland-Pfalz und dessen Kommission für die Geschichte des Landes teilzunehmen. Dieses Event ist Teil des 3. Tags der Landesgeschichte, der am 28. September 2024 stattfindet und sich dem Schwerpunkt „Demokratiegeschichte(n)“ widmet.
Teilnahmeberechtigt sind Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 13. Eine Teilnahme ist einzeln oder in einer Gruppe mit bis zu drei Personen möglich. Die Teilnehmer sollen einen Ort in Rheinland-Pfalz, den sie selbst ausgewählt haben und persönlich mit Demokratie assoziieren, präsentieren. Die besten Beiträge gewinnen Gutscheine im Wert von bis zu 200 Euro und werden am Tag der Landesgeschichte präsentiert. Einsendeschluss ist der 1. August.
Landatagsabgeordneter Alexander Schweitzer betont die Bedeutung der Demokratie für unser Land und hebt den Wettbewerb hervor: “Gerade jetzt ist es wichtiger denn je, sich für die Demokratie stark zu machen, sie zu pflegen, sich für sie zu engagieren und sich daran zu erinnern, wie wichtig die Demokratie für uns und unser freies Zusammenleben ist. Es freut mich sehr, dass das Land Jugendlichen durch diesen Wettbewerb die Chance ermöglicht, die Demokratie von vor Ort dem ganzen Land zu präsentieren und zu entdecken.“
Für Rückfragen: E-Mail: videowettbewerb@landtag.rlp.de <mailto:videowettbewerb@landtag.rlp.de> oder Telefon: 06131 208-2231.

96 Millionen Euro bewilligte Landesmittel an den Landkreis Südliche Weinstraße, den Landkreis Germersheim und die Stadt Landau in der Pfalz seit Beginn der 18. Legislaturperiode

Wie aus einer Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Markus Kropfreiter, Florian Maier, Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Alexander Schweitzer hervorgeht, wurden seit dem 18. Mai 2021 für den Landkreis Südliche Weinstraße, den Landkreis Germersheim und die Stadt Landau in der Pfalz Fördermittel in Höhe von 95.964.690 Euro bewilligt. So erhielt der Landkreis Südliche Weinstraße unter anderem aus dem Landesförderprogramm „Gemeindeschwester Plus“ insgesamt 184.144 Euro, der Landkreis Germersheim 72.844 Euro, die Stadt Wörth am Rhein 94.500 Euro und die Stadt Landau in der Pfalz 115.500 Euro. Der SPD-Abgeordnete Alexander Schweitzer betont: „Das Angebot Gemeindeschwester plus ist aus Rheinland-Pfalz nicht mehr wegzudenken. Mit den ausbezahlten Fördermitteln unterstützt das Land die Kommunen bei der Finanzierung der Personalkosten. Das Angebot wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Wir sind deshalb sehr froh, dass es diese Förderung gibt.“ Im Förderbereich Dorferneuerung wurden bisher insgesamt 331.598 Euro ausgezahlt, weitere Gelder wurden bereits bewilligt. „Mit dieser Förderung leistet das Land einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in unseren Gemeinden. Gerade die Südpfalz ist geprägt von kleinen Dorfgemeinden und dem ländlichen Raum. Mit diesen finanziellen Zuwendungen können unter anderen Ortskerne saniert werden und als wichtige Begegnungsstätten in den Gemeinden dienen“, freut sich der Abgeordnete Florian Maier. Im Förderbereich Städtebauförderung des Ministeriums des Innern und für Sport wurden bisher insgesamt 15.002.200 Euro bewilligt. „Das ist eine immense Summe, die den Städten und Gemeinden hier zugutekommt. Die Städtebauförderung verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden langfristig als Wirtschaftsstandorte und Wohnquartiere zu stärken. Mit den Geldern können Stadtteilzentren und Innenstädte gezielt belebt und noch lebenswerter gemacht werden. Damit werden Innenstädte als Zentren der Begegnung und des städtischen Lebens mit innovativen Ideen aufgewertet“, erklärt die SPD-Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Wie wichtig ein gut aufgestellter Brand- und Katastrophenschutz ist, haben wir in den vergangenen Wochen erst wieder gesehen. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass im Förderbereich Brand- und Katastrophenschutz 1.947.899 Euro bewilligt wurden und sich weitere Förderanträge derzeit in Bearbeitung finden. Die Förderung hilft den Landkreisen und Kommunen dabei, den Brand- und Katastrophenschutz zukunftsfest aufzustellen und die Ausstattung unserer Katastrophenschutzeinheiten und Feuerwehren nachhaltig zu verbessern. Ein gut ausgestatteter Brand- und Katastrophenschutz spielt eine maßgebliche Rolle bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und dem Schutz vor potenziellen Gefahren.“, erläutert der Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter.

Asklepios Klinik Kandel und Klink Bad Bergzabern erhalten 12.200.0000 Euro aus Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes – SPD-Landtagsabgeordneter Schweitzer: „Konkrete Unterstützung für gute medizinische Versorgung vor Ort“

„Insgesamt 10 Millionen Euro vom Land für das Asklepios-Krankenhaus in Kandel und 2.2 Millionen Euro für die Klinik in Bad Bergzabern – das sind gute Nachrichten für die medizinische Versorgung in unserer Heimat.“ Mit diesen Worten begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Schweitzer die Summe, die die beiden Kliniken aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhalten. Mit dem Geld sollen in Kandel der Erweiterungsbau mit OP, Notaufnahme und Intensivstation finanziert werden. In Bad Bergzabern soll die Intensivstation umgebaut und erweitert werden, sowie eine neue BOS-Funkanlage angeschafft werden. „Insgesamt investiert die Landesregierung allein mit diesem Programm 145,5 Millionen Euro in die Krankenhäuser und Kliniken in Rheinland-Pfalz – 65 Millionen Euro als Pauschalförderung und 80,5 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen, ein Plus von 3,5 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das ist eine starke Unterstützung in herausfordernden Zeiten. Umso mehr freut es mich, dass auch die gesundheitliche Versorgung hier bei uns vor Ort ganz konkret davon profitiert“, so Schweitzer. „Die Kliniklandschaft in Deutschland, Rheinland-Pfalz und auch bei uns ist im Wandel. Diesen zu gestalten, ist eine Aufgabe, der wir uns als SPD-Landtagsfraktion intensiv widmen. Dabei ist es wichtig, dass die Landesregierung auch mit den nun geförderten 46 Maßnahmen an 33 Standorten im Land verlässlich an der Seite der Krankenhäuser steht, um die gesundheitliche Versorgung flächendeckend und bedarfsgerecht auf einem hohen Niveau zu halten“, führte Schweitzer aus. Neben den 145,5 Millionen Euro aus dem aktuellen Krankenhauinvestitionsprogramm des Landes erhalten die Kliniken in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2016 bis 2024 noch 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds – davon 103 Millionen Euro Landesmittel – und 203 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds – davon rund 61 Millionen Euro Landesmittel -, betonte Schweitzer abschließend.