Terminankündigung

PRESSEANKÜNDIGUNG TERMINHINWEIS mit der Bitte um zeitnahe Veröffentlichung!

Alexander Schweitzer, MdL: Telefonische Bürgersprechstunde am 09. Januar 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

am kommenden Sonntag, den 9. Januar 2022, bietet der SPD-Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales Alexander Schweitzer seine erste Sprechstunde des Jahres an. Aufgrund der aktuellen Lage, wird diese pandemiebedingt telefonisch stattfinden. Er wird ab 9:30 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung ist vorab notwendig unter wahlkreis@alexander-schweitzer.de <mailto:wahlkreis@alexander-schweitzer.de> oder +49 1573 8201721.

Wir bitten um rechtzeitige Veröffentlichung der Terminankündigung.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Funk
Büroleiter
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Bürgerbüro Alexander Schweitzer Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz

Karl-Sauer-Straße 8 Marktstraße 27
76829 Landau 76887 Bad Bergzabern

Tel.: 06341/945626 Fax: 06341/945627
Mail: <mailto:wahlkreis@alexander-schweitzer.de> wahlkreis@alexander-schweitzer.de
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Landesregierung verlängert Soforthilfeprogramm für Vereine

Der Landtagsabgeordnete und Staatsminister Alexander Schweitzer verweist auf das Vorhaben der Landesregierung, das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“ zu verlängern.

„Hier bei uns in der Südpfalz leisten die Vereine einen wichtigen Beitrag für das gute Miteinander innerhalb der Region und sind fester Bestandteil unserer Kultur. Durch die Pandemie und die sich daraus ergebenden Einschränkungen, wie zum Beispiel die Absage von Veranstaltungen und Festen, sind viele Vereine in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Um die betroffenen Vereine vor der drohenden Insolvenz zu schützen wird das Soforthilfeprogramm auch auf das Jahr 2022 ausgeweitet.“, so Alexander Schweitzer.

Das Programm bietet Soforthilfen in Form von Billigkeitsleistungen gemäß § 53 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Rheinland-Pfalz, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Insgesamt stellt die Landesregierung 10 Millionen Euro für den Schutzschild zur Verfügung.

Details zur Beantragung der Soforthilfe finden sich auf der Homepage der Landesregierung unter corona.rlp.de/de/themen/foerder-und-hilfsprogramme.

Jährliche Mittel für Landesstraßenbauprogramm steigen auf Rekordwert

Auch die Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Kandel und Landau-Land werden vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie der Abgeordnete und Staatsminister Alexander Schweitzer mitteilt, sollen 8 Projekte in den zuvor genannten Verbandsgemeinden gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Es haben unter anderem folgende neue Projekte Eingang in das aktuelle Bauprogramm gefunden:

– L490 zwischen Vorderweidenthal und Darstein
– L542 zwischen Minderslachen und Erlenbach
– Teilabschnitt der Ortsdurchfahrt Billigheim in Richtung Rohrbach

Alexander Schweitzer betont, dass es mit den insgesamt 135 Millionen Euro, die das Landesstraßenbauprogramm 2022 für die landesweit 324 Projekt vorsieht, so viele finanzielle Mittel wie noch nie pro Jahr gibt. Daraus werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert.

Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Schweitzer. Dabei liegt der Fokus erneut auf dem Erhalt der Infrastruktur. Über die vergangenen Jahre konnten die Mittel im Landesstraßenbauprogramm kontinuierlich gesteigert werden. Trotz der finanzpolitischen Herausforderungen ist es der Landesregierung somit gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen. Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.

Alexander Schweitzer: Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2021 für die Ortsgemeinde Klingenmünster

Der Staatsminister und Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer freut sich über die Zusage des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass die Ortsgemeinde Klingenmünster einen Zuwendungsbetrag in Höhe von 4.000 € für Planungs- und Beratungsleistungen für private Dorferneuerungsmaßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramm 2021 erhalten wird.

„Durch die Dorferneuerung sollen umfassende Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, sowie eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung erreicht werden. Um diese Ziele zu realisieren ist eine detaillierte Planung unabdingbar. Daher begrüße ich die Anteilige Förderung in Höhe von 44% sehr. Es zeigt einmal mehr, dass das Land hinter solchen Vorhaben steht“, so Schweitzer abschließend.

Alexander Schweitzer setzt sich für eine Lösung des Nutzerkonflikts im Pfälzerwald ein.

Nachdem der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer von vielen Seiten auf die derzeitige Konfliktlage in Sachen Mountainbike-Sport im Pfälzerwald angesprochen wurde, hat er die zuständige Ministerin Anne Spiegel gebeten sich dem Thema anzunehmen.
Ein wie von Alexander Schweitzer vorgeschlagener Runder Tisch ist mittlerweile in Planung.

Es ist aus meiner Sicht dringend notwendig alle Betroffenen Nutzerinnen und Nutzer sowie Interessensgruppen an einen Tisch zu holen um zu einer gemeinsamen, verträglichen Lösung zu kommen, da sich die Fronten zunehmend verhärten, betont Alexander Schweitzer.
Es freut mich sehr, dass Frau Ministerin Spiegel das Problem erkannt hat und Sie Initiative im Sinne meines Vorschlags ergreifen möchte. Es sollte unser aller Ziel sein die Lage zu entspannen und allen Waldbesuchenden wieder ein freudiges sowie naturverträgliches Erholungserlebnis zu ermöglichen. Daher werde ich auch weiter versuchen im Rahmen meiner Möglichkeiten zu unterstützen, so Schweitzer abschließend.

Abgeordneter Alexander Schweitzer: Schulen im Wahlkreis erhalten 740.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Für Schulbaumaßnahmen in Bad Bergzabern, Herxheim und Kandel können die Schulträger in diesem Jahr mit Landeszuschüssen von insgesamt 740.000 Euro rechnen. Dies teilt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mit. Von der Sofortförderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Bildungsministeriums profitieren das Alfred-Grosser-Schulzentrum im Bad Bergzabern, die IGS in Kandel und die Grundschulen in Herxheim. Auch die Grundschulen in Freckenfeld und Rohrbach wurden in das Schulbauprogramm aufgenommen und hat damit Aussicht auf eine Landesförderung. „Ich freue mich, dass die guten Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen an unseren Schulen durch die Landesmittel weiter verbessert werden“, betont der Abgeordnete Alexander Schweitzer. „Mit dem Schulbauprogramm des Landes modernisieren wir kontinuierlich unsere Schullandschaft vor Ort. Das kommt unseren Schülerinnen und Schüler, unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, so Schweitzer.
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit rund 400 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 64 Millionen Euro gefördert. 59 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.
Bewilligte Förderungen:
* Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergzabern: 100.000 € für Brandschutzmaßnahmen
* Grundschule Herxheim: 130.000 € für Erweiterungen am Gebäude
* IGS Kandel: 510.000 € für Ersatzbauten
Neu aufgenommene Projekte (Bewilligung nach Prüfung):
* Grundschule Freckenfeld: Umbaumaßnahmen am Gebäude
* Grundschule Herxheim: Umbaumaßnahmen an der Mensa
* Grundschule Rohrbach: Umbaumaßnahmen am Gebäude