Alexander Schweitzer setzt sich für eine Lösung des Nutzerkonflikts im Pfälzerwald ein.

Nachdem der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer von vielen Seiten auf die derzeitige Konfliktlage in Sachen Mountainbike-Sport im Pfälzerwald angesprochen wurde, hat er die zuständige Ministerin Anne Spiegel gebeten sich dem Thema anzunehmen.
Ein wie von Alexander Schweitzer vorgeschlagener Runder Tisch ist mittlerweile in Planung.

Es ist aus meiner Sicht dringend notwendig alle Betroffenen Nutzerinnen und Nutzer sowie Interessensgruppen an einen Tisch zu holen um zu einer gemeinsamen, verträglichen Lösung zu kommen, da sich die Fronten zunehmend verhärten, betont Alexander Schweitzer.
Es freut mich sehr, dass Frau Ministerin Spiegel das Problem erkannt hat und Sie Initiative im Sinne meines Vorschlags ergreifen möchte. Es sollte unser aller Ziel sein die Lage zu entspannen und allen Waldbesuchenden wieder ein freudiges sowie naturverträgliches Erholungserlebnis zu ermöglichen. Daher werde ich auch weiter versuchen im Rahmen meiner Möglichkeiten zu unterstützen, so Schweitzer abschließend.

Abgeordneter Alexander Schweitzer: Schulen im Wahlkreis erhalten 740.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Für Schulbaumaßnahmen in Bad Bergzabern, Herxheim und Kandel können die Schulträger in diesem Jahr mit Landeszuschüssen von insgesamt 740.000 Euro rechnen. Dies teilt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mit. Von der Sofortförderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Bildungsministeriums profitieren das Alfred-Grosser-Schulzentrum im Bad Bergzabern, die IGS in Kandel und die Grundschulen in Herxheim. Auch die Grundschulen in Freckenfeld und Rohrbach wurden in das Schulbauprogramm aufgenommen und hat damit Aussicht auf eine Landesförderung. „Ich freue mich, dass die guten Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen an unseren Schulen durch die Landesmittel weiter verbessert werden“, betont der Abgeordnete Alexander Schweitzer. „Mit dem Schulbauprogramm des Landes modernisieren wir kontinuierlich unsere Schullandschaft vor Ort. Das kommt unseren Schülerinnen und Schüler, unseren Lehrkräften sowie der gesamten Schulfamilie zugute“, so Schweitzer.
Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit rund 400 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 64 Millionen Euro gefördert. 59 Projekte sind neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- oder Brandschutzmaßnahmen. Gefördert werden sowohl neue Projekte, bereits im Bau befindliche oder abgeschlossene Baumaßnahmen.
Bewilligte Förderungen:
* Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergzabern: 100.000 € für Brandschutzmaßnahmen
* Grundschule Herxheim: 130.000 € für Erweiterungen am Gebäude
* IGS Kandel: 510.000 € für Ersatzbauten
Neu aufgenommene Projekte (Bewilligung nach Prüfung):
* Grundschule Freckenfeld: Umbaumaßnahmen am Gebäude
* Grundschule Herxheim: Umbaumaßnahmen an der Mensa
* Grundschule Rohrbach: Umbaumaßnahmen am Gebäude

Alexander Schweitzer freut sich über die Anerkennung von Klingenmünster und Eschbach als Schwerpunktgemeinden

Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2021 25 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden anerkannt.
Es freut mich sehr, dass mit Klingenmünster und Eschbach zwei Ortsgemeinden aus meinem Wahlkreis von dem Programm und den damit anteilsmäßig verbundenen Fördergelder von rund 23,5 Millionen Euro für das Jahr 2021 die zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung stehen, profitieren . Diese Summe wird in landesweit und auch an der Südlichen Weinstraße genutzt, um die Infrastruktur in unseren Dörfern weiter zu verbessern, so der lokale Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer.
Der Abgeordnete führt weiter aus, dass er sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt hat, dass die südpfälzer Ortsgemeinden in das Programm aufgenommen wurden und will sowohl Eschbach als auch Klingenmünster in den kommenden Jahren bei der Umsetzung massiv unterstützen, denn die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde erfolgt für die Dauer von acht Jahren.

Im Rahmen einer Dorfmoderation wird ein umfassender Beteiligungsprozess in Gang gesetzt, der es den Menschen vor Ort ermöglicht, gemeinsam ein zukunftsbeständiges Leitbild für die eigene Gemeinde zu entwickeln. Dabei spielen Partizipation und Identifikation eine wichtige Rolle in der Dorferneuerung, um das Dorf zu einem attraktiven Wohnstandort für die Zukunft zu gestalten, betont Schweitzer.
Schwerpunkte der Dorferneuerung sind struktur- und funktionsverbessernde Maßnahmen, die die Ortskerne stärken und wiederbeleben und damit die unverwechselbare Siedlungs- und Kulturlandschaft erhalten. Dazu zählen insbesondere auch Maßnahmen, die einer Grundversorgungssicherung und der sozialen Daseinsvorsorge im Dorf dienen.
Auch im Förderjahr 2021 ist eine Reservierung eines Sonderkontingentes aus Dorferneuerungsmitteln in Höhe von einer Million Euro für die Bewilligung klimafreundlicher Maßnahmen vorgesehen, um Aspekte einer nachhaltigen Dorfökologie und des Klimaschutz umzusetzen.

Alexander Schweitzer (SPD) hilft bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Bürgerbüro des Abgeordneten Schweitzer und er selbst werden die Online-Registrierung über die die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums impftermin.rlp.de für impfbereite Bürgerinnen und Bürger vornehmen.
Interessierte können dazu das Bürgerbüro des SPD-Fraktionsvorsitzenden über wahlkreis@alexander-schweitzer.de  und unter der Nummer 06341/945626 täglich zwischen 9:00 Uhr und 16:00 Uhr kontaktieren. Das Angebot richtet sich vor allem an die Menschen in der Südpfalz, die weder selbst noch im engen Umfeld die Möglichkeit haben, einen Termin im lokalen Impfzentrum zu vereinbaren. Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung. Als Landtagsabgeordneter möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen in der Südpfalz geimpft werden können und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können., so Alexander Schweitzer.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine vorliegende unterschriebene Bevollmächtigung des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro.
Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter: corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/.

Alexander Schweitzer: Kulturschaffende präsentieren sich auf Online-Plattform – über 80 Projektstipendien an Kulturschaffende im Kreis Südliche Weinstraße und Kandel vergeben

Kunst und Kultur trotz Lockdown erleben, das geht seit letztem Donnerstag auf der rheinland-pfälzischen Online-Plattform Kulturschaufenster-rlp.de. Das Kulturschaufenster wurde als Teil des rheinland-pfälzischen Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler entwickelt. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten erhalten dort die Möglichkeit, ihr kreatives Schaffen einem breiten Publikum zu präsentieren. Zum Start des Kulturportals stellen 60 Künstlerinnen und Künstler ihre Werke aus Musik, Kunst, Theater und Literatur vor, darunter auch mehrere Künstlerinnen und Künstler aus der Region, wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer mitteilt. Ab März steht die Plattform schließlich allen der bisher 2.750 Stipendiatinnen und Stipendiaten offen. Die Projektstipendien des Landes haben Kunst und Kultur auch während des Lockdowns lebendig gehalten. Mit dem digitalen Kulturschaufenster richtet sich jetzt der Scheinwerfer auf die vielen beeindruckenden Künstlerinnen und Künstler in unserem Land. Auch über die Pandemie hinaus kann das digitale Kulturschaufenster zu einer Visitenkarte für die vielfältige Kunst- und Kulturszene in Rheinland-Pfalz werden, so Alexander Schweitzer.

Im Rahmen des Landesprogramms Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur wurden im Kreis Südliche Weinstraße und Kandel bisher 83 Projektstipendien an Künstlerinnen und Künstler vergeben. Für das Kulturprogramm stehen insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Das Stipendienprogramm ist im Januar in die dritte Runde gegangen. Künstlerinnen und Künstler können sich noch bis zum 30. April für ein Projektstipendium bewerben. Weitere Informationen zum Kulturprogramm gibt es unter www.fokuskultur-rlp.de .

Alexander Schweitzer setzt sich für Konzept zum Ausbau der Wohnmobilstellplätze an der Südlichen Weinstraße ein

Im Zusammenhang mit der bekannten Problematik des Mangels an Wohnmobilstellplätzen am Beispiel Dierbach, hat sich der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Anfang Februar mit dem Landrat des Kreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt in Verbindung gesetzt. Er fordert die Erstellung eines kreisweiten Konzepts zum Ausbau der Wohnmobilstellplätze und hat seine Unterstützung signalisiert. Seine Anfrage blieb bis jetzt jedoch unbeantwortet.
Alexander Schweitzer erklärt: In einer Vielzahl von Gesprächen zum Wohnmobil-Tourismus bei uns in der Südpfalz wurde ich mit Unzufriedenheit und Fragen konfrontiert. So berichteten mir zum einen Camper von der schwierigen Suche nach Stellplätzen, aber auch die Betreiber wünschen sich eine zukunftsfähige Lösung um die Nachfrage an Stellplätzen zu decken. Laut dem Abgeordneten ist eine besondere Betrachtung des Wohnmobil-Tourismus daher von großer Bedeutung, denn nur so kann die Region von der boomenden Branche langfristig profitieren.

Ich bin der Überzeugung, dass ein kreisweites Konzept zum geregelten Ausbau der Kapazitäten im Bereich der Wohnmobilstellplätze dringend notwendig ist. Vor dem Start der Camping-Saison 2021 müssen bereits erste Rahmenbedingungen geschaffen werden, sodass die Betreiber der Stellplätze, gerade in dieser schwierigen Zeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, eine verlässliche Perspektive zur Verfügung haben, erklärt Schweitzer abschließend.