Alexander Schweitzer unterstützt Ausschreibung des Preises für Zivilcourage 2020:

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer teilt die Auffassung des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass Öffentliche Sicherheit nicht allein Aufgabe der Polizei ist, sondern jeden einzelnen Bürger braucht. Schweitzer macht darauf aufmerksam, dass Helfen nicht nur unbedingt das aktive Eingreifen in eine Situation bedeutet, sondern auch das Handeln aus der Distanz sein kann, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen.
Um den Mut der Helfer zu belohnen, soll der Preis für Zivilcourage an Menschen verliehen werden, die sich für andere eingesetzt haben und dadurch als Vorbild dienen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann geehrt werden, die oder der ein Helferverhalten in besonderer Situation gezeigt hat.
Mittels der unter www.kriminalpraevention.rlp.de <www.kriminalpraevention.rlp.de> bereitgestellten Formulare können entsprechende Vorschläge eingereicht werden. Die Preisträgerinnen und Preisträger werden durch eine Fachjury unter dem Vorsitz von Innenstaatssekretärin Nicol Steingaß ausgewählt. Der Einsendeschluss ist der 16. Oktober 2020.
Die Preisverleihung erfolgt durch Minister Roger Lewentz am 8. Dezember 2020 in der Kupferbergterrasse in Mainz. Der Termin steht aufgrund der Corona-Pandemie – unter Vorbehalt.

Landtagsabgeordnete Schweitzer und Schwarz: Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des Im Fokus-Kulturprogramms der Landesregierung. Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte, sagt Alexander Schweitzer. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren, so Wolfgang Schwarz. Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar, sind Schweitzer und Schwarz überzeugt.

Für das Kulturpaket Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de <www.fokuskultur-rlp.de> gestellt werden.

Die Landtagsabgeordneten Schweitzer und Schwarz setzen sich für Erhalt der Zooschulstelle ein

In den vergangenen Wochen haben sich die beiden südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mit der Thematik zur weiteren Unterhaltung der Zooschulstelle in Kooperation mit der Universität Landau auseinandergesetzt und mit dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Mainz Kontakt aufgenommen. Für die beiden Sozialdemokraten gab es keinerlei Zweifel an der Wichtigkeit dieser Stelle. Nur so kann das Programm der vielfach ausgezeichneten Zooschule Landau, die 1992 als Kooperationsprojekt der Universität Koblenz-Landau und dem Zoo der Stadt Landau gegründet wurde, weitergeführt werden. Neben der Funktion als Lernort für Jung und Alt bietet die Zooschule auch den Studierenden der Universität Landau die Möglichkeit praxisnahe Erfahrungen zu sammeln.

Nach ausführlichen Gesprächen hat das Ministerium zugestimmt, das Budget für die Beschäftigung einer halben Stelle zur Fortführung der Angebote der Zooschule zusätzlich bereitzustellen und die Universität Landau dadurch finanziell zu entlasten. Letztere wird ebenso eine halbe Stelle gegenhalten, sodass der geregelte Betrieb der Zooschule gesichert ist und das Angebot auch in Zukunft interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur Verfügung steht.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 für die Ortsgemeinde Bornheim

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer freut sich über die Zusage des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass die Ortsgemeinde Bornheim für den Haushalt der Jahre 2020/2021 einen Zuschuss in Höhe von knapp 25.000 € vom Land erhält. Der Zuwendungsbetrag wird für den barrierefreien Ausbau des Storchenzentrums verwendet werden. „Es ist schön zu wissen, dass das Land hinter solchen Vorhaben steht und so einen wichtigen Beitrag zur Inklusion leistet. Durch den Umbau können bald auch Menschen mit Behinderung die Räumlichkeiten des Rheinland-Pfälzischen Storchenzentrums und die dort stattfindenden Aktionen, Projekte und Ausstellungen selbstständig erleben“, so Schweitzer.

Der Dorferneuerung kommt in Rheinland-Pfalz eine große landespolitische Bedeutung zu. Ihr Ziel ist eine umfassende Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, sowie eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Dorfes. Das Programm der Landesregierung unterstützt die Vorhaben der Dörfer, sodass diese als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten bleiben.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer: Rund eine halbe Million Euro für digitale Endgeräte

Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler fließen im Rahmen des DigitalPakt Schule der Bundesregierung rund eine halbe Million Euro in den Wahlkreis des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den DigitalPakt Schule ergänzt. Die Corona-Pandemie hat unsere Schulen in der Region vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Voraussetzungen. Die digitale Ausstattung zuhause darf nicht über den Bildungserfolg entscheiden. Es ist daher eine gute Nachricht, dass Schülerinnen und Schüler, die ein digitales Endgerät benötigen, damit künftig von den Schulen ausgestattet werden können, sagt Alexander Schweitzer.
Die Verteilung der Mittel an die Schulträger erfolgt in Rheinland-Pfalz nach einem Sozialindex. Mit den Geldern sollen die Schulträger Laptops oder Tablets anschaffen, die dann dauerhaft an Schülerinnen und Schüler verliehen werden können. Damit werde sichergestellt, dass die Gelder bei denjenigen Schülerinnen und Schülern ankommen, die zuhause über keinen eigenes Gerät verfügen, so Schweitzer.

Die Gelder werden den Schulträgern auf der Grundlage einer Förderrichtlinie bereitgestellt. Anträge können bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz gestellt werden. An der Ausgestaltung des Sofortausstattungsprogramms in Rheinland-Pfalz waren neben dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen der kirchlichen und freien Schulträger beteiligt.