Alexander Schweitzer freut sich über „neue Heimat“ der Polizeiinspektion Bad Bergzabern.

Am 21. Oktober wurde in der Schalterhalle des Sparkassen-Beratungscenters in der Weinstraße 43 in Bad Bergzabern, der Mietvertrag zwischen dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetrieb (LBB) und der Sparkasse Südliche Weinstraße zur künftigen Unterbringung der Polizeiinspektion Bad Bergzabern unterzeichnet.
Alexander Schweitzer, Abgeordneter der Südlichen Weinstraße und Fraktionsvorsitzender im Landtag sagte dazu: Seit Jahren setze ich mich für diese Lösung ein. Gut, dass sie nun Gestalt annimmt.

Da die aktuelle Polizeidienstelle in der Schlittstraße den benötigten Anforderungen nicht mehr entspricht und nach einer Untersuchung der Bausubstanz durch den LBB eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nur schwierig zu realisieren ist, ist es erfreulich, dass mit der Teilanmietung des Sparkassengebäudes eine kostengünstige und für die Bürgerinnen und Bürger zentrale Lösung gefunden wurde, so Schweitzer weiter.

In den kommenden Monaten wird die Sparkasse einige Umbauarbeiten durchführen, sodass im Spätjahr 2021 dann der Umzug der Polizeidienststelle erfolgen kann.

Schweitzer und Schwarz sind sich einig: „Corona-Warn-App ist wichtiger Baustein zur Pandemiebekämpfung“

Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern in der Südpfalz für die Nutzung der Corona-Warn-App. Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein., meint Schweitzer. Bisher wurde die Corona-Warn-App deutschlandweit über 20 Millionen Mal heruntergeladen. Ist die Anwendung auf dem eigenen Gerät aktiviert, werden die Nutzerinnen und Nutzer darüber informiert, ob sie in Kontakt mit einer positiv getesteten Person geraten sind. Voraussetzung ist, dass persönliche Testergebnisse in der App hinterlegt und die Informationen anonymisiert mit anderen Nutzern geteilt werden. Allerdings sei dies bisher nur bei vier von zehn Nutzern der Fall, kritisiert Schwarz. Längst nicht alle, denen es technisch möglich ist, nutzen die Übermittlungsfunktion der App auch. Mögliche Kontaktpersonen werden nicht gewarnt, Infektionsketten können so nicht wirksam unterbrochen werden. Wir appellieren daher an alle Nutzerinnen und Nutzer, die App im Sinne der Entwickler zu verwenden. Ein kleiner Akt der Solidarität, der bei der Pandemiebekämpfung viel bewirken kann., so die beiden Landtagsabgeordneten abschließend.

Abgeordnete Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz: Landkreis Südliche Weinstraße und Stadt Landau profitieren vom Landesstraßenbauprogramm

Der Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau werden im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie die SPD-Abgeordneten Schweitzer und Schwarz mitteilen, sollen im Jahr 2021 17 Projekte aus dem Kreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von 3,354 Millionen Euro vorgesehen. Unter anderem sind folgende Projekte zu nennen, welche laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:
* L490 bei Vorderweidenthal * L506 zwischen Weyher und Rhodt * L508 Ortsdurchfahrt Eschbach * L509 bei Mörlheim * L510 Ortsdurchfahrt Arzheim * L516 Ortsdurchfahrt Edesheim

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben, darunter auch fünf Neubauvorhaben. Einen besonderen Schwerpunkt des Straßenbauprogramms 2021 bildet mit landesweit 19 Einzelvorhaben der Radwegebau.

Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. Mit rund 7.000 Kilometern Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken verfügt Rheinland-Pfalz über ein überaus dichtes Verkehrsnetz. Nach dem Grundsatz Erhalt vor Neubau sorgt unser Landesbetrieb Mobilität für leistungsfähige Verkehrsadern. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen, so Schweitzer und Schwarz.

Mit Herz für den Landauer Zoo und regionales Brauchtum – MdL Alexander Schweitzer übernimmt die Patenschaft für eine Elwetrittche

Am vergangenen Freitag empfang Zoodirektor Jens Ove Heckel den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer gemeinsam mit dem Elwetrittche-Verein 1982 e.V. vor dem weltweit einzigen Elwetrittche-Freigehege in einem Zoo. Im Zuge der Einschnitte, die der Zoo Landau in der Pfalz während der Corona-Pandemie zu verkraften hat, stellte sich Schweitzer die Frage, auf welche Weise er dem Zoo eine Unterstützung zukommen lassen könne. Er zeigte sich vom Vorschlag von Landaus Zoodirektor Dr. Jens-Ove Heckel sofort begeistert, eine Patenschaft für den pfälzischen Nationalvogel zu übernehmen. Neben der offiziellen Patenschaftsurkunde des Zoos, hatte auch Wilhelm Hauth als erster Vorsitzender des Elwetrittche-Vereins 1982 e.V. eine Überraschung parat. Nach einigen fachlichen Ausführungen zu den drei im Zoo vertretenen Trittche-Spezies, übereichte er an Alexander Schweitzer ein eigens verfasstes Fachbuch über Elwetrittche und einen der begehrten Elwetrittche-Jagdscheine. Schweitzer zeigte sich dankbar und begeistert und war sich sicher, dass es sich bei dem Patenschaftstermin im Landauer Zoo, wohl um seinen außergewöhnlichsten und schönsten Termin des Tages handeln dürfte. Der Landtagsabgeordnete aus der Südpfalz freut sich darauf, sein Patentier im Zoo immer wieder einmal gemeinsam mit seiner Familie zu besuchen.

Alexander Schweitzer unterstützt Ausschreibung des Preises für Zivilcourage 2020:

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer teilt die Auffassung des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz, dass Öffentliche Sicherheit nicht allein Aufgabe der Polizei ist, sondern jeden einzelnen Bürger braucht. Schweitzer macht darauf aufmerksam, dass Helfen nicht nur unbedingt das aktive Eingreifen in eine Situation bedeutet, sondern auch das Handeln aus der Distanz sein kann, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen.
Um den Mut der Helfer zu belohnen, soll der Preis für Zivilcourage an Menschen verliehen werden, die sich für andere eingesetzt haben und dadurch als Vorbild dienen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann geehrt werden, die oder der ein Helferverhalten in besonderer Situation gezeigt hat.
Mittels der unter www.kriminalpraevention.rlp.de <www.kriminalpraevention.rlp.de> bereitgestellten Formulare können entsprechende Vorschläge eingereicht werden. Die Preisträgerinnen und Preisträger werden durch eine Fachjury unter dem Vorsitz von Innenstaatssekretärin Nicol Steingaß ausgewählt. Der Einsendeschluss ist der 16. Oktober 2020.
Die Preisverleihung erfolgt durch Minister Roger Lewentz am 8. Dezember 2020 in der Kupferbergterrasse in Mainz. Der Termin steht aufgrund der Corona-Pandemie – unter Vorbehalt.

Landtagsabgeordnete Schweitzer und Schwarz: Zweite Bewerbungsrunde für Künstlerstipendien des Landes gestartet

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des Im Fokus-Kulturprogramms der Landesregierung. Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte, sagt Alexander Schweitzer. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren, so Wolfgang Schwarz. Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar, sind Schweitzer und Schwarz überzeugt.

Für das Kulturpaket Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de <www.fokuskultur-rlp.de> gestellt werden.